Integration der Öffentlichkeit in die Verkehrsentwicklungsplanung
Erstellt am: 11.08.2013 | Stand des Wissens: 28.08.2024
Synthesebericht gehört zu:
Für die Erarbeitung eines konsensfähigen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) ist - neben der Integration politischer Entscheidungstragenden - die Beteiligung von Öffentlichkeit, internen und externen Akteuren, ein heute unverzichtbarer Integrationsaspekt einer Verkehrsentwicklungsplanung. Hierunter ist eine umfangreiche sowie intensive Information und Beteiligung folgender Akteure zu verstehen [FGSV13, S. 13 f.]:
- Öffentlichkeit (im allgemeinen Sinn, Bürgerschaft, Wirtschaft)
- Politik und Verwaltung (interne Akteure)
- Betroffene
- Initiativen
- Interessensgruppen und Verbände
- Planungsinstitutionen, die sich unmittelbar mit den Themen Mobilität und Verkehr befassen
Die Kontinuität der Öffentlichkeitsarbeit, auch während der Umsetzung und Fortschreibung des VEP, ist von Bedeutung. Hierbei sind die verschiedenen demographischen, ethnischen und sonstigen sozialen Einflussfaktoren zu berücksichtigen [FGSV13, S. 14]. Diese bedingen spezifische zeitliche, organisatorische und technische Anforderungen für die einzelnen, zu beteiligenden Zielgruppen (zum Beispiel Kinder und Jugendliche, Senioreninnen und Senioren, Berufstätige, Erwachsene mit Familienpflichten (erwerbstätig/nicht erwerbstätig), Mobilitätseingeschränkte sowie Migranteninnen und Migranten) [nach FGSV12a, S. 21, Tabelle 1].
Die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Verkehrsentwicklungsplanung wird als Querschnittsaufgabe verstanden, die über die verwaltungstechnischen Aufgaben hinausgeht. Sie umfasst alle Maßnahmen der Information und Kommunikation sowie der Betroffenenbeteiligung und sie erfordert in der Regel eine Kommunikationsstrategie, die nach außen und innen gerichtet ist (siehe oben) und die die verschiedenen, zuvor genannten Zielgruppen erreicht [FGSV12a, S. 11 f.].
Die Anforderungen an eine "gute" Öffentlichkeitsarbeit sind [FGSV12a, S. 12]:
- Systematik bei der Planung und Strukturierung der Öffentlichkeitsarbeit
- Vielseitigkeit bei der Nutzung von Medien und Aktionsformen zur Erreichung möglichst aller Zielgruppen
- Aktualität der Informationen zur Aufklärung und Vermittlung von Wissen
- Kontinuität des Informationsflusses an die Medien (möglichst unter einheitlichem Logo/Slogan)
- Glaubwürdigkeit des Inhaltes (geprüfte Informationen, welche keine unrealistischen Erwartungen wecken) und der Darstellung (professionelle Darstellung)
- Integration der Aktivitäten übergeordneter Planungsebenen (zum Beispiel bundesweite Kampagnen)
Die Information und Beteiligung sowie die intensive Kooperation mit verwaltungsinternen Struktureinheiten sind essenzielle Bestandteile der Verkehrsentwicklungsplanung. Die Beteiligung aller wichtigen Fachbereiche, Gruppen und Institutionen am gesamten Prozess der Verkehrsentwicklungsplanung gilt es daher sicherzustellen. Hierdurch können komplexe Zusammenhänge und Notwendigkeiten frühzeitig verdeutlicht und die Akzeptanz für abgeleitete Einzelmaßnahmen der Maßnahmenebene verbessert werden [FGSV13, S. 27].
Neben den institutionellen/formalisierten Verfahren der Beteiligung, zu denen die öffentliche Auslegung, die Anhörung und die Erörterung, die Petition und der Bürgerantrag sowie Bürgerbeauftragte, Bürgerbegehren und -entscheid gehören, soll die Tabelle 1 einen Überblick über mögliche informelle Methoden und Verfahren geben. Die aufgeführten Beispiele sind nach deren Beteiligungsintensität, von der Interessen-/Meinungserkundung bis zur Kooperation, gruppiert (siehe Tabelle 1).
Tab. 1: Informelle Methoden und Verfahren nach Beteiligungsintensität [nach FGSV12a, S. 27, Tab. 3]
