Raumbedeutsame Fachplanungen
Erstellt am: 29.09.2010 | Stand des Wissens: 23.11.2023
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung, Universität Duisburg-Essen, Prof. Dr.-Ing. Dirk Wittowsky
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Im Unterschied zur Raumplanung der räumlich integrierten Gesamtplanung, stellt die Fachplanung eine eher sektorale Planung mit zumeist räumlichem und integrativem Bemühen dar [ARL05, S.281]. Dieser Zusammenhang ist in Abbildung 1 dargestellt.

Die Belange der Fachplanungen werden im jeweiligen Fachplanungsrecht geregelt. Zu den raumbedeutsamen Fachplanungen gehören beispielsweise Planungen zum Hochwasserschutz, zum Gesamtverkehr, zu Bundesfernstraßen, Landes- und Kreisstraßen, Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Wasserwegen, Energieleitungen, Abfallanlagen und andere, da diese erheblich in den Raum eingreifen, die räumliche Entwicklung oder Funktion eines Gebietes beeinflussen, Auswirkungen auf andere Fachplanungen haben, mit Hilfe öffentlicher Mittel finanziert werden und entsprechende Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit erfordern [Mehl01a, S. 70].
Die Aufgabe des Fachrechts besteht darin, die fachlichen Interessen zu behandeln und auch die Bereiche anderer Fachrechte einzubeziehen. Die Fachplanungen müssen nach Paragraphen 4 [ROG] die übergeordneten Vorgaben der Raumordnung berücksichtigen. Der Raumordnung kommt eine ausgleichende Funktion zu, das heißt, sie fasst die verschiedenen Fachrechte zusammen [Stüe09].
Im Fachplanungsrecht existieren wie auch in der Raumplanung unterschiedliche Planungsarten. Es unterscheidet nach formellen und informellen Planungen. "Formelle und strikt bindende Fachplanungen für raumbedeutsame Maßnahmen sind insbesondere die Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen" [ARL05, S.281] sowie gesetzlich vorgeschriebene und geregelte Planungen (zum Beispiel Bauleitplanung). Ein nach Paragraphen 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [VwVfG] einheitliches Planfeststellungsverfahren ist als Konfliktregelung für mehrere sich überlagernde Fachplanungen vorgesehen.
Vor der Einleitung eines solchen Planfeststellungsverfahrens werden die Übereinstimmungen der Fachplanung mit den raumordnerischen Vorgaben sowie die Umweltverträglichkeit von Großprojekten mittels Raumordnungsverfahren geprüft [Mehl01a, S.70]. Verkehrsprojekte gehören in der Regel zu solchen Großprojekten.
Zu den informellen Fachplanungen gehören fachliche Entwicklungs- und sonstige Rahmen- und Bereichspläne.
Vor der Einleitung eines solchen Planfeststellungsverfahrens werden die Übereinstimmungen der Fachplanung mit den raumordnerischen Vorgaben sowie die Umweltverträglichkeit von Großprojekten mittels Raumordnungsverfahren geprüft [Mehl01a, S.70]. Verkehrsprojekte gehören in der Regel zu solchen Großprojekten.
Zu den informellen Fachplanungen gehören fachliche Entwicklungs- und sonstige Rahmen- und Bereichspläne.