Problemfelder der aktuellen ÖPNV-Finanzierung
Erstellt am: 28.03.2007 | Stand des Wissens: 06.12.2022
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
TU Dresden, Professur für Bahnverkehr, öffentlicher Stadt- und Regionalverkehr, Prof. Dr.-Ing. R. König
Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) basiert im Wesentlichen auf zwei Säulen, der Nutzer- und Haushaltsfinanzierung. Vor dem Hintergrund von Klimaschutzzielen und wachsenden Verkehrsproblemen in den Ballungsräumen wird der öffentliche Verkehr als wesentliche Lösung dieser Herausforderungen gesehen [Somm19]. Um die Ziele zu erreichen, ist ein massiver Ausbau des ÖPNV-Angebots erforderlich [Somm21].
Gleichzeitig ist die Ausgangslage für eine Verkehrswende im ÖPNV schwierig, die Problemfelder der aktuellen ÖPNV-Finanzierung in Deutschland sind vor allem:
- Unterfinanzierung des ÖPNV
- Hoher Verwaltungsaufwand
- Unübersichtliche Tariflandschaften
Das deutsche ÖPNV-System ist langfristig unterfinanziert, was bereits zu einem Substanzverlust der ÖPNV-Infrastruktur geführt hat. Die Finanzmittel für den laufenden Erhalt und Betrieb der Verkehrsinfrastruktur fehlen dadurch. Dies steht jedoch im starken Kontrast zu den erwähnten politischen Zielen [Somm21].
Ein weiteres Problem tritt in der Praxis dann auf, wenn bei einer ÖPNV-Netzerweiterung nur noch die Kosten für die Errichtung der Infrastruktur abgedeckt sind und es nicht mehr genügend Finanzmittel für den eigentlichen Betrieb gibt.
Trotz einer grundsätzlich richtigen Delegierung der Aufgaben vom Bund an die Länder kommt im Rahmen der ÖPNV-Finanzierung auch dem Bund weiterhin eine besondere und wichtige Rolle zu. Die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn diese als länderübergreifende Aufgabe angesehen und realisiert wird. Daher muss sich auch der Bund bei der Finanzierung des ÖPNV stärker engagieren [VDV21].
Die bildliche Darstellung der ÖPNV-Finanzierung in Deutschland wird auch als "Spaghetti-Diagramm" bezeichnet [KCW19]. Durch die vielen Linien in diesem Diagramm wird klar, dass die Vielzahl von Instrumenten, Förderwegen und Akteuren eine unübersichtliche Finanzierungslandschaft bildet. Das verursacht einen hohen Verwaltungsaufwand und es bestehen kaum Anreize zur Verbesserung der Qualität oder der Wirtschaftlichkeit.
Der immer weiter steigende Kostendruck führt tendenziell zur Ausschöpfung aller denkbaren tariflichen Möglichkeiten, um die Fahrpreiseinnahmen zu maximieren, in deren Folge dann noch komplexere und kompliziertere Tariflandschaften im ÖPNV entstehen.
