Regulierung von Breitbandinfrastruktur
Erstellt am: 09.06.2015 | Stand des Wissens: 15.12.2023
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Seit der vollständigen Liberalisierung des Telekommunikationssektors in Deutschland im Jahr 1998 haben die regulatorischen Rahmenbedingungen einen entscheidenden Einfluss auf die Wettbewerbsentwicklung und den Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Telekommunikationsnetze.
Die ökonomische Notwendigkeit einer Regulierung des Telekommunikationssektors ergibt sich aus sektorspezifischen Besonderheiten von Telekommunikationsnetzen. Insbesondere führen hohe anfängliche Investitionskosten sowie Verbund- und Größenvorteile dazu, dass es volkswirtschaftlich effizient ist, wenn nur ein einzelnes Unternehmen Investitionen zur Erschließung von Endkunden tätigt (Verlegung von Kabeln et cetera), als wenn mehrere Anbieter parallel eigene Teilnehmeranschlussnetze aufbauen und die Netzinfrastruktur somit dupliziert würde [Knie07, S. 230].
Allerdings verfügt ein Monopolunternehmen, das ohne Konkurrenz Teilnehmeranschlussnetze betreibt, über Marktmacht: Es kann von potentiellen Konkurrenten, die Zugang zu dieser Infrastruktur benötigen um eigene Telekommunikationsdienstleistungen anzubieten, überhöhte Preise verlangen oder den Zugang ganz verwehren. Dies kann einen effektiven Wettbewerb zum Nachteil der Endkunden beeinträchtigen.
Teilbereiche der Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland unterliegen deshalb einer sektorspezifischen, staatlichen Regulierung: Zugangsbedingungen und Entgelte werden durch eine Regulierungsbehörde, die Bundesnetzagentur, festgelegt. Es soll ein Missbrauch netzspezifischer Marktmacht verhindern werden, um einen chancengleichen Wettbewerb zwischen verschiedenen Telekommunikationsanbietern zu ermöglichen [BNetzA15].
Teilbereiche der Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland unterliegen deshalb einer sektorspezifischen, staatlichen Regulierung: Zugangsbedingungen und Entgelte werden durch eine Regulierungsbehörde, die Bundesnetzagentur, festgelegt. Es soll ein Missbrauch netzspezifischer Marktmacht verhindern werden, um einen chancengleichen Wettbewerb zwischen verschiedenen Telekommunikationsanbietern zu ermöglichen [BNetzA15].
Dabei haben die konkreten Regulierungsvorgaben und Verfahren selber einen entscheidenden Einfluss auf die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs sowie auf effiziente Investitionen und Innovationen im Bereich der Netzinfrastruktur. Dies gilt im Besonderen für die Bereitstellung von Anschlussnetzen der nächsten Generation ("Breitbandnetzen"), die einen Zugang zum Internet mit hohen Datenübertragungsgeschwindigkeiten ermöglichen und eine immer wichtigere Rolle für Wirtschaft und Gesellschaft spielen. Die Bundesregierung strebt deshalb an, eine flächendeckende Verfügbarkeit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabits pro Sekunde bis 2018 in Deutschland zu erzielen.
Das Ziel der Wissenslandkarte "Regulierung von Breitbandinfrastruktur" ist es daher, dem Leser in 22 Syntheseberichten Konzepte und Verfahren der Regulierung von Breitbandinfrastrukturnetzen zu erläutern. Insbesondere werden die technischen und ökonomischen Eigenschaften von Breitbandnetzen, die bisherigen Regulierungskonzepte und Verfahren und relativ neue regulatorische Fragestellung, wie die Netzneutralitätsdebatte oder die regulatorische Förderung von Infrastrukturinvestitionen, dargestellt.
