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Organisation der Finanzierung für die Bundesfernstraßen

Erstellt am: 20.08.2024 | Stand des Wissens: 20.08.2024

Synthesebericht gehört zu:

Im Anschluss an die Empfehlungen der Pällmann-Kommission (2000) wurde im Jahr 2003 die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) durch Gesetz (VIFGG) gegründet. Nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz aus dem Jahr 2011 waren die gesamten Mauteinnahmen für die Bundesfernstraßen zu verwenden, wobei die VIFG für das Finanzmanagement sowie für die Planung und Durchführung öffentlich-privatwirtschaftlicher Projekte (ÖPP) konzeptionell zuständig war.
Im Jahr 2019 wurde die VIFG durch die Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA), umbenannt in Autobahn GmbH, abgelöst. Ab dem 1. Januar 2021 endete die Auftragsverwaltung der Länder, sodass seitdem eine klare Verbindung von Aufgaben- und Ausgabenkompetenz für den Bund gegeben ist. Eine solche und darüberhinausgehende Reform der Finanzorganisation war nach der Pällmann-Kommission von einigen weiteren Kommissionen (Daehre-Kommission; Bodewig-Kommissionen; Fratzscher-Kommission) und von wissenschaftlichen Gremien (zum Beispiel vom wissenschaftlichen Beirat beim Bundesminister für Verkehr (2005) [WiBMV05]) gefordert worden. Als Beispiele dienten dabei vor allem das System von Verkehrsinfrastrukturfonds in der Schweiz (Nationalstraßen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); Bahninfrastrukturfonds (BIF)) oder die österreichische Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG). Zudem gab es Vorschläge für eine Nutzung der Umweltanteile aus den Lkw-Mauten für eine Stärkung umweltverträglicher Verkehrsmittel.
Die Autobahn GmbH erhält die Hälfte der Maut-Einnahmen, während die andere Hälfte weiteren Maßnahmen aus dem Bereich Mobilität (etwa der Schiene) zufließt. Im Gegensatz zur ASFINAG ist die Autobahn GmbH nicht kreditfähig. Damit können auch keine Kredite vom Bund genommen und über die Maut bedient werden. Die einzige Möglichkeit einer Fremdfinanzierung besteht in öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Dagegen kann das Potenzial für eine netzweit koordinierte und vorausschauende Planung von Erneuerung und Erhalt der Bundesfernstraßen stärker genutzt werden, weil überjährige Finanzierungen möglich sind.
Ansprechperson
M-Five GmbH Mobility, Futures, Innovation, Economics
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Einnahmequellen für die Fernstraßenfinanzierung (Stand des Wissens: 20.08.2024)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?345836
Literatur
[WiBMV05] Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesminister für Verkehr , Wissenschaftlicher Beirat beim BMV (Hrsg.) Stellungnahme - Privatfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur , Berlin, 2005
Glossar
Erneuerung Im Kontext der Straßenerhaltung bezeichnet der Begriff "Erneuerung" die vollständige Wiederherstellung einer Verkehrsflächenbefestigung oder von Teilen davon, sofern mehr als die Deckschicht betroffen ist. Bei der Bauwerkserhaltung beschreibt der Begriff den Ersatz von Bauteilen oder Bauteilgruppen.
Lkw Lastkraftwagen (Lkw) sind Kraftfahrzeuge, die laut Richtlinie 1997/27/EG überwiegend oder sogar ausschließlich für die Beförderung von Gütern und Waren bestimmt sind. Oftmals handelt es sich dabei um Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse zwischen 3,5 und 12 Tonnen. In Einzelfällen kann die zulässige Gesamtmasse diese Werte jedoch auch unter- beziehungsweise überschreiten, sofern das Kriterium der Güterbeförderung gegeben ist. Lastkraftwagen können auch einen Anhänger ziehen.
ASFINAG Die "Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-AG" (ASFINAG) ist ein privatrechtliches Unternehmen im Besitz der Republik Österreich. Hauptaufgabe der ASFINAG ist die Finanzierung des österreichischen Fernstraßennetzes.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?582930

Gedruckt am Sonntag, 23. Februar 2025 09:44:58