Forschungsinformationssystem des BMVI

zurück Zur Startseite FIS

Anlieger- und Erschließungsbeiträge

Erstellt am: 07.01.2021 | Stand des Wissens: 07.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Eine direkte Finanzierung kommunaler Aufgaben durch die Einwohner ist in vielen Bereichen bekannt. So werden Abfallgebuhren und Abwasserentsorgungsgebuhren für einen kostendeckenden Betrieb der Versorgungsinfrastruktur erhoben. Ebenso werden in einzelnen Bundesländern für den Ausbau von Straßen sogenannte Anlieger- und Erschließungsbeiträge erhoben. In Abhängigkeit der jeweiligen Fremdverkehrsnutzung können, beispielsweise in Rheinland-Pfalz, auf die anliegenden Grundstückseigentümer hierbei bis zu 80 Prozent der Ausbaukosten übertragen werden. [Raki18]
Seit längerem stehen diese Beiträge jedoch in der Kritik. Die Ermittlung des umlagefähigen Beitrags gestaltet sich derart komplex, dass der Aufwand hierfür häufig in einem schlechten Verhältnis zu den erhobenen Mitteln steht. Die Stadt Hamburg ermittelte, dass ihr Erhebungsaufwand inklusive Rechtsstreitkosten zwischen 2011 und 2015 stets über den erzielten Einnahmen lag, und schaffte die Beiträge in der Konsequenz im Jahr 2016 ab. [Dey16] Zudem liegen die Kosten für die Grundstückseigentümer regelmäßig im mittleren bis hohen fünfstelligen Bereich und stellen damit für die betreffenden Haushalte eine große Herausforderung dar, weshalb die Beiträge zusätzlich in der Kritik stehen. [Hoec]
Die Abschaffung der Anlieger- und Erschließungsbeiträge in einigen Bundesländern hat in den verbliebenen Ländern zur Forderung geführt diesen Beispielen zu folgen. Die folgende Abbildung zeigt die unterschiedliche Handhabung in den Bundesländern. Hieran wird kritisiert, die Andersbehandlung widerspreche dem Gerechtigkeitsempfinden; nach dieser Auffassung wäre eine bundesweit einheitliche Regelung gefordert. [Piro19]
karte.PNGAbb. 1: Deutschlandweite Ausgestaltung von Straßenausbaubeiträgen (eigene Abbildung)
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Kommunale Verkehrsinfrastruktur: Finanzierungsbedarf und -quellen und institutionelle Reformoptionen (Stand des Wissens: 07.01.2021)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?516030
Literatur
[Dey16] Dey, Andreas Anlieger müssen nicht mehr für den Umbau von Straßen zahlen, 2016/06
[Hoec] Höck, Carl-Friedrich Wo Straßenausbeibeiträge erhoben werden - und wo nicht, 2019/03/12
[Piro19] Piron, Rebecca Streitthema Straßenausbaubeiträge, 2019/12/14
[Raki18] Rakitin, Sabine Beiträge im Straßenbau: Warnung vor Beitragssenkung, 2018

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?516187

Gedruckt am Montag, 27. Mai 2024 18:48:07