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Kommunale Verkehrsinfrastrukturfinanzierung in Frankreich

Erstellt am: 07.01.2021 | Stand des Wissens: 07.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Der französische Staat ist stark zentralisiert aufgebaut, das bedeutet, die zentrale Staatsebene delegiert Macht, Ressourcen und Kompetenzen an die nachgeordneten Gebietskörperschaften. Seit dem im Jahr 1982 beschlossenen Loi de décentralisation (Gesetz zur Dezentralisierung) betreibt Frankreich jedoch eine Dezentralisierungspolitik, welche die Autonomie lokaler Ebenen gestärkt hat. [Brüc97] So existieren heute unter dem Zentralstaat drei weitere Verwaltungsebenen: 26 Regionen sind in 100 Départements unterteilt. Die kleinste Einheit besteht aus den circa 36.700 Gemeinden, welche zu 80 Prozent weniger als 1.000 Einwohner zählen.
Eine Besonderheit bei der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Frankreich stellt seit den 70er Jahren die Versement Transport dar. Diese Transportsteuer können die Kommunen von Arbeitgebern erheben und die Einnahmen zweckgebunden für den laufenden Betrieb oder Investitionen des kommunalen Verkehrs einsetzen. Die Beiträge variieren abhängig von den Regionen, sind aber auf maximal 2,95 Prozent der Summe der Gehälter gedeckelt. [Fran20] Um kleine Betriebe zu entlasten, wird der Beitrag erst ab elf Arbeitnehmern erhoben. Mit dieser Art der Drittnutzerfinanzierung wird circa ein Drittel der Betriebskosten des französischen ÖPNV finanziert. Da die Einnahmen mit der Wirtschaft und der Anzahl der Beschäftigten wachsen, kann der Nahverkehr als System bedarfsgerecht finanziert werden. In der Folge konnten in allen französischen Großstädten Straßenbahnen gebaut werden, die als Vorreiter der Entwicklung und Planung dieser Systeme weltweit gelten. [VCD14] Zugleich wird hierdurch die direkte Nutzerfinanzierung durch Ticketverkäufe entlastet, mit der Folge, dass die Fahrpreisentwicklung in Frankreich seit langem stabil oder rückläufig ist. [Stoy19]
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Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Kommunale Verkehrsinfrastruktur: Finanzierungsbedarf und -quellen und institutionelle Reformoptionen (Stand des Wissens: 07.01.2021)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?516030
Literatur
[Brüc97] Brücher, Wolfgang Frankreich im Umbruch zwischen Zentralismus, Dezentralisierung und europäischer Integration, 1997
[Fran20] Versement Transport, 2020
[Stoy19] Stoycheva, Andreana Instrumente der Finanzierung des ÖPNV in Frankreich, 2019
[VCD14] Verkehrsclub Deutschland (VCD) e. V. (Hrsg.) Finanzierung des Nahverkehrs durch eine Transportabgabe für Arbeitgeber, 2014
Glossar
Öffentlicher Personennahverkehr
Der öffentliche Personennahverkehr ist juristisch im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) definiert. Laut Paragraf 8, Absatz 1 und 2 umfasst der ÖPNV "die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, Obussen und Kraftfahrzeugen im Linienverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen". Taxen oder Mietwagen können dieses Angebot ersetzten, ergänzen oder verdichten.
Der Begriff ÖPNV bezieht sich in der Regel auf Strecken mit einer gesamten Reiseweite von weniger als 50 Kilometern oder einer gesamten Reisezeit von weniger als einer Stunde. Das in einer Stadt oder Region erforderliche Nahverkehrsangebot und dessen Eignung hinsichtlich Nachhaltigkeit und Klimaschutz wird in einem Nahverkehrsplan definiert und festgehalten.
Betriebskosten
Betriebskosten sind laufende Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Verkehrsleistungen entstehen. Hierzu zählen zum Beispiel Aufwendungen für Energie, Personal, oder Infrastrukturnutzung.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?516117

Gedruckt am Samstag, 20. Juli 2024 12:38:47