Kommunale Verkehrsinfrastrukturfinanzierung in Frankreich
Erstellt am: 07.01.2021 | Stand des Wissens: 07.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Der französische Staat ist stark zentralisiert aufgebaut, das bedeutet, die zentrale Staatsebene delegiert Macht, Ressourcen und Kompetenzen an die nachgeordneten Gebietskörperschaften. Seit dem im Jahr 1982 beschlossenen Loi de décentralisation (Gesetz zur Dezentralisierung) betreibt Frankreich jedoch eine Dezentralisierungspolitik, welche die Autonomie lokaler Ebenen gestärkt hat. [Brüc97] So existieren heute unter dem Zentralstaat drei weitere Verwaltungsebenen: 26 Regionen sind in 100 Départements unterteilt. Die kleinste Einheit besteht aus den circa 36.700 Gemeinden, welche zu 80 Prozent weniger als 1.000 Einwohner zählen.
Eine Besonderheit bei der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Frankreich stellt seit den 70er Jahren die Versement Transport dar. Diese Transportsteuer können die Kommunen von Arbeitgebern erheben und die Einnahmen zweckgebunden für den laufenden Betrieb oder Investitionen des kommunalen Verkehrs einsetzen. Die Beiträge variieren abhängig von den Regionen, sind aber auf maximal 2,95 Prozent der Summe der Gehälter gedeckelt. [Fran20] Um kleine Betriebe zu entlasten, wird der Beitrag erst ab elf Arbeitnehmern erhoben. Mit dieser Art der Drittnutzerfinanzierung wird circa ein Drittel der Betriebskosten des französischen ÖPNV finanziert. Da die Einnahmen mit der Wirtschaft und der Anzahl der Beschäftigten wachsen, kann der Nahverkehr als System bedarfsgerecht finanziert werden. In der Folge konnten in allen französischen Großstädten Straßenbahnen gebaut werden, die als Vorreiter der Entwicklung und Planung dieser Systeme weltweit gelten. [VCD14] Zugleich wird hierdurch die direkte Nutzerfinanzierung durch Ticketverkäufe entlastet, mit der Folge, dass die Fahrpreisentwicklung in Frankreich seit langem stabil oder rückläufig ist. [Stoy19]