Finanzierungsbedarf des öffentlichen Personennahverkehrs
Erstellt am: 07.01.2021 | Stand des Wissens: 07.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nutzen in Deutschland täglich über 30 Millionen Fahrgäste und damit mehr als ein Drittel der Gesamtbevölkerung. [STAT19af] In der Verantwortung der Kommunen liegt der öffentliche Straßenpersonenverkehr (ÖSPV), also der Verkehr mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen. Ferner gehört zum ÖPNV auch der Schienenpersonennahverkehr, welcher jedoch im Aufgabenbereich der Länder liegt.
Die Kommission Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung hat im Jahr 2012 die damalige Unterfinanzierung für den ÖSPV quantifiziert. Ausgangspunkt war eine Berechnung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), wonach der Gesamtbedarf der Kommunen für turnusmäßige Reinvestitionen in die Infrastruktur jährlich 550 Millionen Euro betrug. Im Kommissionsbericht wird angemerkt, dass ein Teil dieser Summe (220 Millionen Euro) durch Eigenmittel der Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger gedeckt werden kann; in dieser Wissenslandkarte wird jedoch die Finanzierungsseite an anderer Stelle dargestellt.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Kommission belief sich der aus diesem Defizit angestaute Nachholbedarf auf 4 Milliarden Euro. Um diesen Bedarf im Verlauf von 15 Jahren abzubauen wäre somit ein durchschnittlicher Jahresbetrag von weiteren 267 Millionen Euro nötig.
Es ergab sich daher aus den Berechnungen von 2012 ein jährlicher Finanzierungsbedarf der Kommunen von circa 800 Millionen Euro für 15 Jahre, danach würde er auf 550 Millionen fallen. [VIFG12a, S.36ff]
Es ergab sich daher aus den Berechnungen von 2012 ein jährlicher Finanzierungsbedarf der Kommunen von circa 800 Millionen Euro für 15 Jahre, danach würde er auf 550 Millionen fallen. [VIFG12a, S.36ff]
Die auch nach 2012 anhaltende Unterfinanzierung hat vermutlich zu einem weiter angestiegenen Nachholbedarf geführt, doch gibt es keine aktuelleren Quellen zum Gesamtbedarf. Hinzu kommen neue Anforderungen an den ÖPNV. So könnte durch das Vorhaben eines vollständig barrierefreien ÖPNV bis 2022 ein zusätzlicher Investitionsbedarf von 20,5 Milliarden Euro entstehen. [VDV18a, S.2] Darüber hinaus wird der ÖPNV ein wichtiger Baustein der Energiewende sein und die Kommunen vor weitere Herausforderungen stellen. Beispielsweise sollen nach einer neuen EU-Vorgabe ab 2026 mindestens 65 Prozent der neu angeschafften Busse sauber und energieeffizient sein. [BR2019]