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Finanzierungsbedarf der kommunalen Straßeninfrastruktur

Erstellt am: 07.01.2021 | Stand des Wissens: 07.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Die Finanzierung der kommunalen Straßeninfrastruktur betrifft die Aufgaben der Straßenunterhaltung und -betriebs, des Neu-/Ausbaus und die Modernisierung von Verbindungs- und Erschließungsstraßen. Hinzu kommen Anlagen für den überörtlichen Fuß- und Fahrradverkehr, Parkierungsanlagen in öffentlicher Trägerschaft, Lärmschutzeinrichtungen und Verkehrsinformationssysteme. [ADAC11]
Die Kommission Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung hat 2012 für den Betrieb und Erhalt der Gemeindestraßen einen jährlichen Finanzbedarf von 2,40 Euro pro Quadratmeter festgestellt. [VIFG12a, S.33f] Die Fläche der deutschen Gemeindestraßen beläuft sich auf circa 2,05 Milliarden Quadratmeter, wodurch sich jährliche Aufwendungen in Höhe von 4,95 Milliarden Euro ergeben.
Der Nachholbedarf für Investitionen in Gemeindestraßen wurde für das Jahr 2012 auf etwa 23 Milliarden Euro geschätzt (dies wurde laut Kommissionsbericht vom Deutschen Institut für Urbanistik ermittelt). Daraus berechnete die Kommission einen jährlichen Bedarf für den Abbau des Investitionsstaus innerhalb von 15 Jahren von mindestens 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. Hinzu kommen 0,2 Milliarden Euro jährlich für nachholende Investitionen in Kreisstraßen, so dass der Nachholbedarf über 15 Jahre bei jährlich 1,4 Milliarden Euro lag.
Diese Schätzungen beziehen sich auf das Jahr 2012. Es ist davon auszugehen, dass in der Folgezeit bis 2019 der Nachholbedarf weiter gestiegen ist. Das KfW Kommunalpanel bestimmt durch jährliche Befragungen den von den Kommunen wahrgenommenen Investitionsrückstau und ermittelte für 2019 einen Betrag von 36,1 Milliarden Euro, [KfW19, S.1] der somit mehr als 50 Prozent über dem oben genannten Betrag von 23 Milliarden Euro im Jahr 2012 liegt (allerdings werden auch diese Zahlen nicht von unabhängiger Seite überprüft). Entsprechend könnte der jährliche Nachholbedarf über 15 Jahre im Jahr 2019 auf 2,2 Milliarden Euro gestiegen sein.
Addiert man die laufenden Kosten von 4,95 Milliarden Euro und den Nachholbedarf von 2,2 Milliarden Euro, so kommt man auf einen jährlichen Gesamtbedarf der Kommunen von 7,15 Milliarden Euro für die nächsten 15 Jahre, um die kommunale Straßeninfrastruktur zu sanieren und instand zu halten.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Kommunale Verkehrsinfrastruktur: Finanzierungsbedarf und -quellen und institutionelle Reformoptionen (Stand des Wissens: 07.01.2021)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?516030
Literatur
[ADAC11] Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e. V. (ADAC) (Hrsg.) Kommunale Straßenfinanzierung, 2011
[KfW19] KfW (Hrsg.) KfW-Kommunalpanel 2019, 2019
[VIFG12a] Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (Hrsg.) Bericht der Kommission "Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung", 2012/12

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?516078

Gedruckt am Montag, 27. Mai 2024 00:18:10