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Art und Höhe des Finanzbedarfs für kommunale Verkehrsinfrastruktur

Erstellt am: 07.01.2021 | Stand des Wissens: 07.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Schon die Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung unter der Leitung von Wilhelm Pallmann (Pällmann-Kommission) sprach 2000 von einer Instandhaltungskrise der deutschen Verkehrsinfrastruktur infolge einer langanhaltenden Unterfinanzierung. Quantifiziert wurde diese Unterfinanzierung 2012 von der Kommission Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung unter Leitung von Karl-Heinz Daehre auf Basis einer Erhebung bei den Bundesländern, die allerdings von unabhängiger Seite nicht überprüft wurde. Sie ermittelte einen aufgestauten Nachholbedarf von 40,8 Milliarden Euro für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße über alle Baulastträger, also Bund, Länder und Kommunen. [BoKo13a, S.8]
Unter Einbeziehung weiterer Quellen kann der jährliche Gesamtbedarf der Kommunen für die laufenden Ausgaben sowie den Abbau des Nachholbedarfs innerhalb von 15 Jahren ab 2019 auf circa 8 Milliarden Euro geschätzt werden.
Zusätzlich ergeben sich weitere Finanzbedarfe durch neue Herausforderungen wie der des demographischen Wandels und der Verkehrswende, welche in der Kommissionsarbeit noch nicht berücksichtigt wurden. Konkret zeigt sich dies an aktuellen Forderungen vonseiten des Deutschen Städtetags nach einer Radwege-Offensive oder nach einer Elektrifizierung des öffentlichen Nahverkehrs. [DST19]
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Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Kommunale Verkehrsinfrastruktur: Finanzierungsbedarf und -quellen und institutionelle Reformoptionen (Stand des Wissens: 07.01.2021)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?516030
Literatur
[BoKo13a] Kommission Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung, 2013/10/02
[DST19] Deutscher Städtetag (Hrsg.) Kommunalfinanzen 2017 bis 2022 in den Flächenländern, 2019/09
Glossar
Verkehrswende
Mit der Verkehrswende in Deutschland wird das Ziel verfolgt, den Verkehrssektor bis spätestens 2050 klimaneutral zu gestalten. Dazu sollen die anfallenden Treibhausgasemissionen möglichst vollständig vermieden und verbleibende Restemissionen durch die Entnahme von Treibhausgasen aus der Atmosphäre ausgeglichen werden. Die Verkehrswende lässt sich in zwei parallellaufende Entwicklungen gliedern: die Mobilitätswende und die Energiewende im Verkehr (auch Antriebswende genannt).
Baulastträger Der Baulastträger ist die für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung einer Straße verantwortliche Institution.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?516073

Gedruckt am Donnerstag, 30. Mai 2024 01:35:47