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Kaufprämie für Elektrofahrzeuge

Erstellt am: 26.11.2018 | Stand des Wissens: 21.06.2023
Synthesebericht gehört zu:

Nach langer Diskussion über die Einführung einer Kaufprämie für Elektrofahrzeuge hat die Bundesregierung die Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen, den sogenannten Umweltbonus, im Frühjahr 2016 verabschiedet. Die Richtlinie ist am 01. Juli 2016 in Kraft getreten und war ursprünglich bis zum 30. Juni 2019 befristet. Ende des Jahres 2019 wurde die Weiterförderung der Anschaffung von Elektrofahrzeugen in Form eines neuen Umweltbonus beschlossen.
Wie auch in der aktuellen Förderung wurde in der ersten Förderphase die Kaufprämie anteilig von der Automobilindustrie und dem Bund aufgebracht, sodass insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung standen, um den Absatz von 400.000 bis 500.000 Elektrofahrzeugen zu unterstützen. Damit sollte ein Ziel von 1 Millionen Fahrzeugen bis zum Jahr 2020 erreicht werden [BMWi16; BReg16b].
Antragsberechtigt waren ursprünglich Privatpersonen, Unternehmen, Stiftungen, Körperschaften und Vereine, die ein neues, erstmalig zugelassenes Elektrofahrzeug kaufen oder leasen. Während die Voraussetzung zur Antragsberechtigung unverändert blieb, sind derzeit auch Gebrauchtwagen unter gewissen Voraussetzungen förderungswürdig. Zu den förderfähigen Elektrofahrzeugen zählen rein batterieelektrische Fahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge, wobei Letztere im Durchschnitt nicht mehr als 50 Gramm Kohlendioxid (CO2) pro Kilometer emittieren dürfen. Entsprechend der allgemeinen Rahmenbedingungen der ersten Förderperiode darf der Nettolistenpreis des jeweiligen Basismodells einen Wert von 60.000 Euro nicht überschreiten. Der Umweltbonus pro Fahrzeug betrug:
  • für rein batterieelektrische Fahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge 4.000 Euro,
  • und für Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge 3.000 Euro.
Die Preisnachlässe der Automobilindustrie von 2.000 Euro beziehungsweise 1.500 Euro bezogen sich ebenfalls auf den Nettolistenpreis [BAFA18].
Der Mittelabfluss bis Mitte 2018 stellte sich zunächst allerdings als nicht zufriedenstellend dar. Nach zwei Jahren und somit ein Jahr vor dem Auslaufen des Umweltbonus sind bis Mitte des Jahres 2018 lediglich 83.967 Anträge genehmigt worden. Das ursprüngliche Ziel der Förderung von 400.000 bis 500.000 Fahrzeugen wurde zunächst verfehlt, und auch das Ziel von 1 Millionen Elektrofahrzeugen bis zum Jahre 2020 wurde nicht erreicht. Bis zum Juli 2021 stieg die Anzahl der Anträge schließlich auf 693.601. Davon wurden allein im ersten Halbjahr 2021 eine Förderung von 273.614 Fahrzeugen beantragt [BMWK21a und BAFA18a]. Durch den starken Anstieg der Zulassungszahlen von Elektrofahrzeugen seit dem Jahr 2020 wurde schließlich im Sommer 2021 das Ziel von 1 Millionen Elektrofahrzeugen erreicht [BMWK21b].
Aufgrund des zunächst geringen Mittelabflusses wurde sowohl die zeitliche Verlängerung des Umweltbonus über den Sommer 2019 hinaus als auch die teilweise Umwidmung von Mitteln für die Förderung des Aufbaus von Ladeinfrastruktur diskutiert [BReg18; HBl18].
Ende 2019 wurde von der Bundesregierung die Verlängerung der Kaufprämie in Form eines Umweltbonus bis zum 31. Dezember 2025 beschlossen, welche mit einer deutlichen Erhöhung der Fördersumme einherging. Bedingt durch die Corona-Pandemie wurde bestimmt, den staatlichen Förderanteil mittels einer Innovationsprämie zu verdoppeln. Die Richtlinie hierzu ist am 8. Juli 2020 in Kraft getreten und galt ursprünglich bis zum 31. Dezember 2021, wurde jedoch bis Ende 2022 verlängert. Seit dem 1. Januar 2023 wird die Förderung nur noch für Elektrofahrzeuge ausgegeben werden, die nachweislich einen positiven Klimaschutzeffekt haben, der über einen elektrischen Fahranteil und eine elektrische Mindestreichweite definiert wird [BuReg21]. Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge werden somit nicht mehr gefördert. Seit dem 1. Jannuar 2023 wird zudem die Anschaffung eines Elektrofahrzeuges mit einer Fördermenge in Höhe von 4.500 Euro bei einem Netto-Listenpreis des Basismodells von 40.000 Euro, beziehungsweise in Höhe von 3.000 Euro bei einem Netto-Listenpreis von über 40.000 bis 65.000 Euro vom Bund und von der Automobilindustrie (zahlen jeweils 50 Prozent der Fördermenge) gefördert. Zum 1. Januar 2024 sinken Bundesanteil und Fördedeckel [BReg22c]. Ab dem Jahr 2020 wurden insgesamt Bundesmittel in einer Höhe von 2,09 Milliarden Euro eingeplant. Ziel der Maßnahmen ist das Erreichen der Klimaziele 2030, wofür im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung ein Ziel von 15 Millionen Elektrofahrzeugen bis 2030 festgelegt wurde [BReg21f].

Ansprechpartner
IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Grundlagen der Elektromobilität (Stand des Wissens: 15.03.2022)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?426933
Literatur
[BAFA18] Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Hrsg.) Förderung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen, 2018/02/26
[BAFA18a] Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Hrsg.) Elektromobilität (Umweltbonus), 2018/10/31
[BMWi16] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Hrsg.) Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus), 2016/06/29
[BMWi21b] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Hrsg.) Fragen und Antworten zur erhöhten Kaufprämie bei Elektrofahrzeugen , 2021
[BMWK21a] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Hrsg.) Ein Jahr Innovationspraemie für E-Autos, 2022
[BMWK21b] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Hrsg.) Erstmals rollen eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen , 2021
[BReg16b] Bundesregierung (Hrsg.) Einigung auf Kaufprämie für E-Autos , 2016/04/27
[BReg18] Bundesregierung (Hrsg.) Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Symposium '10 Jahre Elektromobilität: Zukunft wird Gegenwart' der Mennekes GmbH und Co. KG, 2018/9/27
[BReg21f] Bundesregierung (Hrsg.) Koalitionsvertrag 2021-2025 zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, 2021
[BReg22c] Bundesregierung (Hrsg.) Neue Förderregeln für den Umweltbonus ab 2023, 2022/12/23
[BuReg21] Bundesregierung (Hrsg.) Innovationsprämie bis Ende 2022 verlängert, 2021
[HBl18] Handelsblatt GmbH (Hrsg.) Autokäufer zeigen wenig Interesse an Elektroprämie, 2018/01/03
Weiterführende Literatur
[NPE18] Nationale Plattform Elektromobilität (Hrsg.) Fortschrittsbericht 2018
Markthochlaufphase , 2018/05
[BReg21e] Bundesregierung (Hrsg.) So funktioniert der neue Umweltbonus, 2021
Glossar
Hybrid
Der Ausdruck Hybrid bedeutet "etwas Gebündeltes, Gekreuztes oder Gemischtes". Es stammt ab von dem lateinischen Fremdwort griechischen Ursprunges Hybrida. In der Technik wird ein hybrides System, aus zwei unterschiedlichen Technologien miteinander kombiniert.
CO
= Kohlenstoffmonoxid. CO ist eine chemische Verbindung aus Kohlenstoff und Sauerstoff und gehört damit neben Kohlenstoffdioxid zur Gruppe der Kohlenstoffoxide. Es ist ein farb-, geruch- und geschmackloses Gas. Kohlenstoffmonoxid beeinträchtigt die Sauerstoffaufnahme von Menschen und Tieren. Schon kleine Mengen dieses Atemgiftes haben Auswirkungen auf das Zentralnervensystem.
Es entsteht bei der unvollständigen Oxidation von kohlenstoffhaltigen Substanzen. Dies erfolgt zum Beispiel beim Verbrennen dieser Stoffe, wenn nicht genügend Sauerstoff zur Verfügung steht oder die Verbrennung bei hohen Temperaturen stattfindet. Kohlenstoffmonoxid selbst ist brennbar und verbrennt mit Sauerstoff zu Kohlenstoffdioxid. Hauptquelle für die CO-Belastung der Luft ist der Kfz-Verkehr.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?492632

Gedruckt am Montag, 2. Oktober 2023 16:27:55