Regulatorische Vorgaben zum Schutz der Luftsicherheit
Erstellt am: 24.04.2018 | Stand des Wissens: 11.01.2023
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Analog zu den Institutionen lassen sich regulatorische Vorgaben hinsichtlich der Luftsicherheit einordnen in internationale Abkommen, Abkommen der Europäischen Union sowie in nationale Gesetze. Während das Luftsicherheitsgesetz als nationales Gesetz in Deutschland Gültigkeit besitzt, legen EU-Verordnungen für alle Mitgliedsstaaten verbindliche Vorgaben fest. Ebenso erstreckt sich der Geltungsbereich internationaler Abkommen auf alle Mitgliedsstaaten, die je nach Art des Abkommens rechtlich bindend sind oder eine Empfehlung darstellen. Die Zusammenhänge und Geltungsbereiche der genannten Vorgaben zeigt folgende Abbildung.

Die EU-Verordnungen und das Luftsicherheitsgesetz LuftSiG wurden über die Geltungsdauer stetig angepasst, bilden jedoch immer noch die Grundlage für die Gesetzgebung bezüglich der Luftsicherheit.
In den diesem Themenbereich untergeordneten Syntheseberichten werden regulatorische Vorgaben auf nationaler und internationaler Ebene aus einer systemischen Perspektive dargestellt und eingeordnet.