Leitlinien der EU für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen
(2023/C 36/01)
Erstellt am: 24.06.2015 | Stand des Wissens: 24.01.2025
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Zitiert als: | [EU 2023/C 36/01] | |
Art: | Norm / Standard | |
Geltungsbereich: | EU-Länder | |
Status: | Verabschiedet | |
Legislative: | EU-Kommission | |
Datum des Inkrafttretens: | 2023/1/16 | |
Internet-Quelle: | http://eur-lex.europa.eu (24.01.2025) |
Die Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen regeln, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten der Europäischen Union öffentliche Mittel einsetzen können, um den Ausbau von Breitbandnetzen voranzutreiben, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt unangemessen zu verzerren. Sie dienen als rechtlicher Rahmen für die Vereinbarkeit solcher Beihilfen mit dem EU-Beihilferecht.