Phase der Entscheidung in der Verkehrsentwicklungsplanung
Erstellt am: 14.08.2013 | Stand des Wissens: 28.08.2024
Synthesebericht gehört zu:
Nach Abbildung 1 können folgende fünf Aufgabenfelder der Entscheidung bzw. politischen Beschlussfassung und Abstimmung unterschieden werden:
- der Beschluss über den "Beginn der Planung im engeren Sinn" zur politischen Legitimierung des Prozesses der Verkehrsentwicklungsplanung
- die politische Abstimmung über die erarbeiteten Leitlinien und Zielvorstellungen, Mängel und Chancen sowie die Entwicklungsmöglichkeiten
- der Beschluss über die festgelegten Ziele und aufgezeigten Probleme
- die politische Abstimmung über die entwickelten Handlungskonzepte, die Wirkungsabschätzungen und Variantenbewertungen
- der Beschluss zur Umsetzung des VEP
Der Beschluss des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) nach der Maßnahmenuntersuchung ist der wichtigste politische Arbeitsschritt und wird als Phase der "Abwägung und Entscheidung" bezeichnet.
Die Mitsprache und Hilfe bei der Entscheidungsvorbereitung im Rahmen der Verkehrsentwicklungsplanung sowie die öffentliche Vermittlung ersetzen nicht das Recht der politischen Entscheidungstragenden, am Ende des Planungsprozesses abschließend über die entwickelten Strategien und Maßnahmen des VEP zu beraten und auch eigene Beschlüsse zu fassen [FGSV13, S. 19].
Die politischen Entscheidungen im Rahmen der Verkehrsentwicklungsplanung sind normativ. Sie werden von der fachlichen Bearbeitungsebene, den Planenden/Experten, informativ und möglichst wertneutral vorbereitet.
Darüber hinaus ist über die Umsetzung einzelner Maßnahmen und Maßnahmenbündel, nach erfolgter Beschlussfassung des VEP, durch das politische Entscheidungsgremium oft im Rahmen formaler Verfahren nochmals zu beschließen [FGSV13, S. 19f.].
