Entscheidungsvorbereitung und Entscheidung in der Verkehrsentwicklungsplanung
Erstellt am: 14.08.2013 | Stand des Wissens: 28.08.2024
Synthesebericht gehört zu:
Im Planungsprozess sind die Aufgaben der Entscheidungsvorbereitung durch Fachleute von den politischen Abstimmungen und Beschlüssen der Entscheidungstragenden zu unterscheiden. In der Bundesrepublik Deutschland sind die gewählten Stadträte die Entscheidungstragenden auf kommunaler Ebene [FGSV13; FGSV18b].
Der Ablauf der Verkehrsentwicklungsplanung, wie er nachstehend in Abbildung 1 dargestellt ist, verdeutlicht mit den dunkel gekennzeichneten Feldern, an welchen Stellen neben den klassischen entscheidungsvorbereitenden Tätigkeiten des Planungsprozesses (fachlich informative Tätigkeiten) politische Abstimmungen und Beschlüsse durch die Entscheider getroffen werden (normative, wertbehaftete politische Abläufe und Entscheidungen).
Das Schema der Abbildung 1 stellt die wesentlichen Zusammenhänge der Rollenverteilung zwischen Politik und fachlicher Bearbeitungsebene sowie der damit zusammenhängenden Entscheidungsvorbereitung und Entscheidung dar.

Somit sollten im Planungsprozess die fachliche und wertneutrale Entscheidungsvorbereitung sowie die politische und wertbehaftete Entscheidungskompetenz möglichst sauber getrennt werden.