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Nutzungsunabhängige Abgabe

Erstellt am: 14.11.2010 | Stand des Wissens: 15.02.2024
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.

Nutzungsunabhängige Abgaben sind einmalige oder regelmäßig wiederkehrende Abgaben, die nicht in Zusammenhang mit der Nutzungsintensität oder dem Nutzungsverhalten von Gütern stehen. Dies sind zum Beispiel Kraftfahrzeugsteuern oder Zulassungsgebühren. Bei dieser Art von Abgabe wird über die Abgabe selbst und über Differenzierungen in der Abgabenhöhe eine Steuerungswirkung herbeigeführt. Die nutzungsunabhängige Abgabe wirkt vor allem bei Kaufentscheidungen und begünstigt bei differenzierter Ausgestaltung den Kauf emissionsarmer Produkte [Nyen08].

Eine hohe pauschale Abgabe führt zunächst zu einer geringeren Nachfrage nach dem Gut und einer erhöhten Nachfrage nach kostengünstigeren Substituten. Dies sorgt für eine Verringerung der externen Effekte, sofern die Substitute emissionsärmer sind. Eine hohe Kfz-Zulassungssteuer, wie sie in Dänemark oder Singapur erhoben wird, kann eine vermehrte Nachfrage nach anderen umweltfreundlicheren Verkehrsträgern nach sich ziehen [Ska08].

Die Wirkung von einmaligen Abgaben ist eine längere Nutzungsdauer der jeweiligen Produkte. Bei Gütern mit emissionsintensiver Produktion kann es auf der einen Seite sinnvoll sein, Verbrauchende durch einmalige Abgaben dazu anzuhalten, diese Güter lange zu nutzen und Neuanschaffungen hinauszuzögern. Auf der anderen Seite kann durch eine einmalige Abgabe auch die Investition in neue emissionsärmere Technologien gehemmt werden. Dieses Verhalten ist insbesondere dann aus umweltpolitischer Sicht ungünstig, wenn alte Produkte lange halten, während die Energieeffizienz neuerer Produkte stark zunimmt. Diese Problematik ist bei älteren Kühlschränken bekannt, welche mit einer durchschnittlichen Lebensdauer von 15 Jahren, trotz hohem Energieverbrauch, Neuinvestitionen in sparsamere Geräte blockieren. So kann eine lange Nutzungsdauer unter Umständen zu höheren Emissionen führen als eine kürzere. Es sollte bei der Entscheidung um einmalige nutzungsunabhängige Abgaben also eine Abwägung vorgenommen werden. Die Emissionseinsparungen im Betrieb eines sparsameren Produktes auf der einen Seite sollten mit den Emissionen abgewogen werden, die mit der Herstellung eines neuen Produktes einhergehen. 

Durch differenzierte und zeitlich gestreckte Abgaben kann die Implementierung neuer Technologien gefördert werden. Dies ist etwa bei der Kraftfahrzeugsteuer [KraftStG] der Fall. Die Höhe der Steuer bemisst sich nach der Größe des Hubraumes und der CO2-Emission des Fahrzeuges sowie Steuereinsparungen z.B. für Rußpartikelfilter und Katalysatoren. Damit werden verbrauchs- und emissionsarme Fahrzeuge gefördert und durch die jährliche Erhebung der Steuer werden Anreize geschaffen, möglichst zeitnah in emissionsärmere Fahrzeuge zu investieren.
Ansprechpartner
IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Internalisierung negativer externer Effekte (Stand des Wissens: 20.02.2024)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?333625
Literatur
[Nyen08] Nyenhuis, Malte Wirtschaftspolitische Steuerungsmöglichkeiten zur CO2-Emissionsreduktion im Automobilsektor, Grin Verlag, 2008/01, ISBN/ISSN 3638883310
[Ska08] Skatteministeriet (Dänisches Finanzministerium) Section 10: VAT, payroll tax and environmental taxes Tax in Denmark 2008, 2008
Rechtsvorschriften
[KraftStG] Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG)

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?333535

Gedruckt am Donnerstag, 13. Juni 2024 03:24:55