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Gesetzliche Bestimmungen zum Gefahrguttransport auf der Schiene

Erstellt am: 23.06.2010 | Stand des Wissens: 05.03.2024
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Nach dem Gefahrgutbeförderungsgesetz [GGBefG] § 2 Absatz 1 sind gefährliche Güter als Stoffe und Gegenstände definiert, "von denen auf Grund ihrer Natur, ihrer Eigenschaften oder ihres Zustandes im Zusammenhang mit der Beförderung Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere für die Allgemeinheit, für wichtige Gemeingüter, für Leben und Gesundheit von Menschen sowie für Tiere und Sachen ausgehen können" [GGBefG, § 2 Abs. 1]. Mit dem "Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals (GHS)" wurde EU-weit eine einheitliche Einstufung von Gefahrstoffen eingeführt [Erme09, S. 42 ff.] . Diese ist auch in der entsprechenden EU-Legislative verankert [EG1272/2008].
Generell werden die Gefahrguttransporte auf der Schiene europaweit detailliert durch die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter von 1890 (RID) geregelt, die Vorschriften insbesondere hinsichtlich der Klassifizierung, Verpackung, Kennzeichnung und Dokumentation sowie des Umgangs während der Beförderung umfasst [RID]. Sie ist gemäß der  EU-Richtlinie 2008/68/EG vom 24.09.2008 für sämtliche Mitgliedsstaaten verpflichtend [2008/68/EG und gilt für internationale Beförderungen [OTIF15]. Zuletzt wurde die RID im Jahr 2022 geändert [BGBl. 2023 II Nr. 249].  
Die seit 01.01.2009 gültige Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (GGVSEB) dient, unter anderem mit Verweis auf die RID, einer nationalen Umsetzung internationaler Übereinkommen zum Gefahrguttransport und löste somit die bisher geltenden Bestimmungen GGVSE und GGBinsch ab [BoFu09, S. 10; GGVSEB]. Diese Verordnung wurde zuletzt im Jahr 2023 geändert [BGBl. 2023 I Nr. 227].
Ansprechpartner
IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Gefahrguttransport auf der Schiene (Stand des Wissens: 12.04.2024)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?323206
Literatur
[BoFu09] Boenisch, Joachim, Fuchs, Uta Neue Vorschrift - ähnliche Aufgaben, veröffentlicht in Deutsche Verkehrszeitung, 2009/07/14, ISBN/ISSN 0342-166X
[BuAn12] Bundesanzeiger Verlag GmbH (Hrsg.) Das ADR 2013 wirft seine Schatten voraus, 2012
[Erme09] Ermer, Antje GHS startet durch, veröffentlicht in Sicherheitsingenieur, Ausgabe/Auflage 05/2009, Dr. Curt Haefner-Verlag GmbH, 2009, ISBN/ISSN 0300-3329
[Müll04b] Müller, Norbert Neue Vorschriften zum Transport von Gefahrgut auf Straße und Schiene, veröffentlicht in Internationales Verkehrswesen, Ausgabe/Auflage 11, 2004, ISBN/ISSN 0020-9511
[OTIF15] Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) (Hrsg.) Konsolidierte erläuternde Bemerkungen, 2015
[Step14] Stephan, F.-G. ADR/RID 2015
Ein Überblick über die beschlossenen Änderungen zum 1. Januar 2015, veröffentlicht in Praxiswissen Gefahrgut, Ausgabe/Auflage April 2014, TÜV Media GmBH / 51105 Köln, 2014/04/01
Weiterführende Literatur
[BMVI13ac] Bundesministerium für Digitales und Verkehr Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)
, 2013/01/01
[2008/68/EG] Richtlinie 2008/68/EG [...] über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland
[BGBl. 2023 II Nr. 249] Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 249
[BGBl. 2023 I Nr. 227] Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 227
[GGBefG] Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter - Gefahrgutbeförderungsgesetz
[GGVSEB] Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB
[RID] Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung
gefährlicher Güter
[RIDb] RID - Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?323185

Gedruckt am Montag, 22. Juli 2024 06:51:19