Forschungsinformationssystem des BMVI

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Entschuldung und Entlastung

Erstellt am: 25.03.2010 | Stand des Wissens: 10.09.2022
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Zur Gewährleistung der finanziellen Unabhängigkeit der reformierten Deutschen Bahn wurden sämtliche Verbindlichkeiten der beiden Sondervermögen Deutsche Bundesbahn und Deutsche Reichsbahn dem im Januar 1994 neu gegründeten Bundeseisenbahnvermögen (BEV) übertragen. Das BEV wurde als nicht rechtsfähiges Sondervermögen im Verantwortungsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eingerichtet. Der Wirtschaftsplan des BEV umfasst rund 7,5 Milliarden Euro pro Jahr [BEV08]. Zu den betroffenen Aufgabenfeldern gehören:

Der konsolidierte Schuldenstand der beiden Sondervermögen betrug im Jahr 1993 67,3 Milliarden DM beziehungsweise 34,4 Milliarden Euro. Dieser Betrag wurde restlos dem Bundeseisenbahnvermögen übertragen. Somit wurde eine Totalentschuldung geleistet und die Deutsche Bahn AG konnte schuldenfrei gegründet werden [MONO07].

Dem BEV wurde weiterhin die Personalverantwortung für die bisher bei den Staatsbahnen tätigen Beamten zugeteilt. Diese arbeiten heute im Rahmen von Dienstüberlassungsabkommen entweder für die DB AG oder für andere Unternehmen. Zu den mit der Personalverantwortung im Zusammenhang stehenden Aufgaben zählen:
  • Versorgungsregelung und Bezügeabrechnung für 49.000 Beamte
  • Bereitstellung eines Ärztlichen und Medizinischen Dienstes (Bahnärzte)
  • Bereitstellung einer gesetzlichen Unfallversicherung
  • Bereitstellung einer Renten-Zusatzversicherung
  • Sicherstellung der Wohnungsfürsorge für Eisenbahner
Das BEV ist seit 1996 ferner für die Verwaltung und Verwertung der nicht bahnnotwendigen Immobilien verantwortlich. Im Zuge der Gründung der DB AG wurde dem BEV im August 1996 ein Immobilienpaket im Wert von 6,7 Milliarden Euro übertragen. Dieses umfasste ehemalige Empfangsgebäude, Betriebs- und Ausbesserungswerke, Büro- und Verwaltungsgebäude sowie Ladestraßen und Güterbahnhöfe, die für den Bahnbetrieb nicht mehr erforderlich waren. Darüber hinaus umfasste es Wohnimmobilien, Sport- und Freizeitflächen, Flächen der Eisenbahnlandwirtschaft der Verwaltungsstelle des ehemaligen Reichsbahnvermögens sowie die Fachhochschule des Bundes in Mainz.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bahnreform (Stand des Wissens: 10.09.2022)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?301385
Literatur
[BEV08] Bundeseisenbahnvermögen Steckbrief Eisenbahnvermögen, Bonn, 2008/06
[MONO07] Monopolkommission Wettbewerbs- und Regulierungsversuche im Eisenbahnverkehr - Sondergutachten 48 der Monopolkommission, Nomos-Verlag/Baden-Baden, 2007/04
Glossar
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (bis 10/2005 BMVBW, bis 12/2013 BMVBS und bis 11/2021 BMVI)

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?300663

Gedruckt am Donnerstag, 28. März 2024 20:54:15