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Bahnreform in anderen Ländern

Erstellt am: 25.03.2010 | Stand des Wissens: 01.10.2024

Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
M-Five GmbH Mobility, Futures, Innovation, Economics

Nachdem der Schienenverkehr in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts Konkurrenz durch den motorisierten Straßenverkehr erhalten hatte, nahmen die staatlichen Hilfen zunächst zu, was in Frankreich 1937, in Schweden 1939 und in Großbritannien 1947 einsetzte. Eisenbahnbetriebe wurden öffentlich unterstützt, waren jedoch auch gezwungen, unrentable Strecken aufzugeben und Preissysteme kundengerechter auszurichten. Die steigenden staatlichen Zuschüsse erzeugten seit den späten 1970er Jahren eine Gegenbewegung, welche in einen Rückzug der Einzelstaaten aus dem Eisenbahnsektor mündete. Vorreiter waren hierbei wiederum Großbritannien und Schweden, aber auch die Vereinigten Staaten (USA) [Merk08, S. 100].
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) sind heute verpflichtet, den EU-Rechtsrahmen zur Liberalisierung und Harmonisierung des Eisenbahnsektors in nationales Recht umzusetzen. Im Unterschied zu Verordnungen, die unmittelbar wirken, müssen Richtlinien erst per Gesetz in nationales Recht überführt werden. Oftmals wird den Mitgliedstaaten ein gewisser Spielraum zugestanden, um eine Umsetzung trotz unterschiedlicher nationaler Strukturen in allen Staaten zu ermöglichen. Da die meisten Rechtsvorschriften bezüglich der Bahnreform als Richtlinien - mit anfangs erheblichen Umsetzungsspielräumen - erlassen wurden, weichen die nationalen Strukturen heute teilweise stark voneinander ab.

In den Berichten der Wissenslandkarte "Bahnreform" wird daher auch ein Blick auf die Adaption der Reform in den EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Niederlande und Schweden sowie dem ehemaligen EU-Mitgliedstaat Großbritannien geworfen. Es wird die Ausgangslage vor der Bahnreform, der Reformhergang sowie die aktuelle Markt- und Wettbewerbssituation aufgezeigt. Hierdurch kann ein Vergleich zur Bahnreform in Deutschland gezogen werden (siehe Abbildung 1).
240110_Zeitstrahl_Bahnreformen_skaliert.jpgAbb. 1: ausgewählte Meilensteine internationaler Bahnreformen (Grafik zum Vergrößern bitte anklicken; Quelle: eigene Darstellung)
Da die Eisenbahn in der Schweiz von denselben Problemen wie in anderen Staaten gekennzeichnet war (sinkende Marktanteile, zunehmende Verschuldung) nahm sich auch die Schweizer Politik den Inhalten der EU-Richtlinien an. Drei Jahre nach der für die Mitgliedstaaten der EU geltenden Umsetzungsfrist der ersten Richtlinie (RL [91/440/EWG]) wurde in der Schweiz im Jahr 1996 der erste Reformschritt eingeleitet. Auch ist die Schweiz ein Beispiel für einen Staat, der sein Netz freiwillig für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr öffnete.

Als außereuropäisches Beispiel wird auf die Bahnreform in den USA eingegangen. Im US-amerikanischen Eisenbahnsektor fanden weltweit die ersten staatlichen Regulierungseingriffe statt. Heute sind die USA ein Beispiel für einen gut funktionierenden intramodalen Wettbewerb im Schienengüterverkehr. Der Personenfernverkehr per Schiene ist im internationalen Vergleich hingegen vernachlässigbar gering [Merk08, S. 100 f.].
Ansprechperson
M-Five GmbH Mobility, Futures, Innovation, Economics
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bahnreform (Stand des Wissens: 10.09.2022)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?301385
Literatur
[Merk08] Merki, Christoph Maria Verkehrsgeschichte und Mobilität, Eugen Ulmer / Stuttgart, 2008, ISBN/ISSN 978-3-8252-3025-8
Rechtsvorschriften
[91/440/EWG] Richtlinie [...] zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (91/440/EWG)
Glossar
Schienengüterverkehr
Unter Schienengüterverkehr (SGV) wird der Transport von Gütern mit der Eisenbahn verstanden. Diese werden in Güterzügen unter Verwendung (spezieller) Güterwagen befördert. Diese Verkehre können entweder auf gesonderten Güterverkehrsstrecken oder im Mischverkehr, auf gemeinsam durch den Güter- und Personenverkehr genutzten Strecken, realisiert werden. Leistungen des Schienengüterverkehrs werden häufig als Teil einer Logistikkette in logistische Gesamtkonzepte eingebunden.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?300616

Gedruckt am Sonntag, 23. Februar 2025 00:03:29