Öffentlichkeitsbeteiligung beim BVWP 2030
Erstellt am: 15.11.2002 | Stand des Wissens: 17.05.2024
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechperson
Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung, Universität Duisburg-Essen, Prof. Dr.-Ing. Dirk Wittowsky
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Bei der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) organisierte das Bundesministerium für Verkehr Bau und digitale Infrastruktur die Öffentlichkeitsbeteiligung im Vergleich zum BVWP 2003 neu. Anders als in früheren Verfahren wurde im aktuellen Aufstellungsprozess die Öffentlichkeit stärker in die Entscheidung über den Bedarf und die Dringlichkeit im Bereich des Planungsprozesses eingebunden. Mit diesem Vorgehen sollte unter anderem mehr Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung für etwaige Bauvorhaben in Deutschland geschaffen werden [GBVWP14, S. 85]. Erhalten blieb, dass die Bundesländer Einzelprojekte für den Bundesverkehrswegeplan vorschlagen können [MVBW18a].
Der Abbildung 1 kann das Konzept der Öffentlichkeitsbeteiligung entnommen werden.
Abbildung 1: Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung [BMVI18p]
Nach [BMVBS12o] werden alle Interessierten während des gesamten Prozesses über den Fortschritt der Arbeiten und die Zwischenergebnisse informiert. Die umfassende Darstellung der Bewertungsergebnisse in einem zusätzlichen Projektinformationssystem (PRINS) hat sich in der Vergangenheit bewährt und wurde auch beim BVWP 2030 beibehalten. Sie steht der interessierten Öffentlichkeit online zur Verfügung und visualisiert die einzelnen Maßnahmen getrennt nach Straße, Schiene und Wasserstraße in interaktiven Karten [BMDV16].
Eine der primären Aufgaben im BVWP 2030 war es zudem, die Nachvollziehbarkeit der Informationen weiter zu verbessern. Die Voraussetzung, Informationen allgemein verständlich zugänglich zu machen und eine Verfolgung der Projekthistorie vom BVWP über die weiteren Planungsstufen bis hin zur Umsetzung, sollte dabei geschaffen werden [BMVI18p].Zu den Konsultationen in der Konzeptphase hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Bericht veröffentlicht, in dem konsensfähige und kontrovers diskutierte Aspekte der Grundkonzeptphase aufgelistet sind. Grundlage war ein Online-Konsultationsverfahren mit 150 Stellungnahmen von Individualpersonen, Bürgerinitiativen, Kommunen und Aufgabenträgern sowie ein Konsultationsgespräch mit 45 Verbänden [BMVI14b]. Insgesamt gingen 39.000 Stellungnahmen zum BVWP 2030 und dem dazugehörigen Umweltbericht beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein. Die Resultate wurden anschließend im Bericht zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung des BVWP 2030 dokumentiert [BMVI15j].
