Ausbau und Erhaltung von Binnenwasserstraßen zur Ertüchtigung der Binnenschifffahrt
Erstellt am: 15.10.2004 | Stand des Wissens: 20.02.2023
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Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig
Die Vorteile der Wasserstraße als Verkehrsträger liegen in der im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern verhältnismäßig guten Klimabilanz, den niedrigen gesamtwirtschaftlichen Kosten pro Tonnenkilometer und in der Mehrzweckfunktion der Wasserstraße als Lebens- und Erholungsraum. Die Binnenschifffahrt ist deshalb unter umweltpolitischen und ökonomischen Gesichtspunkten von wesentlicher Bedeutung, um die prognostizierten Zuwächse im Güterverkehr ökologisch verträglich und kostengünstig bewältigen zu können [BMVI20i].
Das Bundeswasserstraßennetz hat eine Gesamtlänge von rund 7.300 Kilometern und besteht zu 75 Prozent aus Flüssen und zu 25 Prozent aus Kanälen. Zu der Infrastruktur des Bundeswasserstraßennetzes gehören zudem technische Anlagen, die als Verbindungselemente und Knotenpunkte zwischen den einzelnen Wasserstraßen dienen. Dazu gehören unter anderem 400 Schleusen, 320 Wehre, zwei Talsperren, zwei Schiffshebewerke und rund 1.600 Brücken [BMDV22e].
Die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt hängt vom Ausbauzustand der Binnenwasserstraßen ab. Die deutschen Bundeswasserstraßen sind allerdings vielerorts für die erforderten Transportleistungen nicht optimal ausgebaut. Gemäß Information des 19. Bundestages sind alleine im Rheingebiet 17 Schleusen sanierungsbedürftig [DeBu21b].
Von den rund 78,1 Milliarden Euro an Investitionen, die das Bundesverkehrsministerium für die Verkehrsinfrastruktur in den Jahren 2019 bis 2023 bereitstellt, sind rund 4,3 Milliarden Euro für die Bundeswasserstraßen. Die mangelnden finanziellen Mittel der öffentlichen Haushalte führen dazu, dass die Investitionsmittel mit einem Anteil von rund 72 Prozent überwiegend in den Erhalt der Binnenwasserinfrastruktur fließen, während Ausbaumaßnahmen zurückgestellt werden [BMDV20e]. Das erklärte Ziel der deutschen und europäischen Verkehrspolitik, die Binnenschifffahrt zu ertüchtigen und Güterverkehre auf die Wasserstraße zu verlagern, ist vor diesem Hintergrund gefährdet und in seiner Umsetzung eingeschränkt.
Für eine Ertüchtigung der Binnenschifffahrt durch den Ausbau und Erhalt von Binnenwasserstraßen gilt es zunächst die Gründe für den Ausbau und Erhalt der Binnenwasserstraßen zu erörtern sowie die beteiligten Akteure, wie Bund, Länder und die Verwaltung der deutschen Wasserstraßen, zu berücksichtigen, deren Ziele und Maßnahmen des Öfteren im Konflikt zueinanderstehen. Die Umweltziele der Europäischen Union bis zum Jahr 2050, die Allokation der finanziellen Mittel des Bundes, welche den Verkehrsträger Straße priorisiert sowie Etatkürzungen seitens des Bundesfinanzministers für die Binnenschifffahrt führen zu Konflikten, die es zu beheben gilt, um den Ausbau und Erhalt der Binnenwasserstraßen zu fördern. Auf deutscher und auf europäischer Ebene konnten zwar bereits Ausbauprojekte umgesetzt werden, einer flächendeckenden Erneuerung stehen jedoch zudem Interessenkonflikte, wie der Umweltschutz und der Hochwasserschutz, gegenüber.
Das Bundeswasserstraßennetz hat eine Gesamtlänge von rund 7.300 Kilometern und besteht zu 75 Prozent aus Flüssen und zu 25 Prozent aus Kanälen. Zu der Infrastruktur des Bundeswasserstraßennetzes gehören zudem technische Anlagen, die als Verbindungselemente und Knotenpunkte zwischen den einzelnen Wasserstraßen dienen. Dazu gehören unter anderem 400 Schleusen, 320 Wehre, zwei Talsperren, zwei Schiffshebewerke und rund 1.600 Brücken [BMDV22e].
Die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt hängt vom Ausbauzustand der Binnenwasserstraßen ab. Die deutschen Bundeswasserstraßen sind allerdings vielerorts für die erforderten Transportleistungen nicht optimal ausgebaut. Gemäß Information des 19. Bundestages sind alleine im Rheingebiet 17 Schleusen sanierungsbedürftig [DeBu21b].
Von den rund 78,1 Milliarden Euro an Investitionen, die das Bundesverkehrsministerium für die Verkehrsinfrastruktur in den Jahren 2019 bis 2023 bereitstellt, sind rund 4,3 Milliarden Euro für die Bundeswasserstraßen. Die mangelnden finanziellen Mittel der öffentlichen Haushalte führen dazu, dass die Investitionsmittel mit einem Anteil von rund 72 Prozent überwiegend in den Erhalt der Binnenwasserinfrastruktur fließen, während Ausbaumaßnahmen zurückgestellt werden [BMDV20e]. Das erklärte Ziel der deutschen und europäischen Verkehrspolitik, die Binnenschifffahrt zu ertüchtigen und Güterverkehre auf die Wasserstraße zu verlagern, ist vor diesem Hintergrund gefährdet und in seiner Umsetzung eingeschränkt.
Für eine Ertüchtigung der Binnenschifffahrt durch den Ausbau und Erhalt von Binnenwasserstraßen gilt es zunächst die Gründe für den Ausbau und Erhalt der Binnenwasserstraßen zu erörtern sowie die beteiligten Akteure, wie Bund, Länder und die Verwaltung der deutschen Wasserstraßen, zu berücksichtigen, deren Ziele und Maßnahmen des Öfteren im Konflikt zueinanderstehen. Die Umweltziele der Europäischen Union bis zum Jahr 2050, die Allokation der finanziellen Mittel des Bundes, welche den Verkehrsträger Straße priorisiert sowie Etatkürzungen seitens des Bundesfinanzministers für die Binnenschifffahrt führen zu Konflikten, die es zu beheben gilt, um den Ausbau und Erhalt der Binnenwasserstraßen zu fördern. Auf deutscher und auf europäischer Ebene konnten zwar bereits Ausbauprojekte umgesetzt werden, einer flächendeckenden Erneuerung stehen jedoch zudem Interessenkonflikte, wie der Umweltschutz und der Hochwasserschutz, gegenüber.